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Okt 28

Bereichsgruppe Wiener Neustadt organisierte spannenden Vortragsabend über die Kriegsereignisse in Bosnien Herzegowina

Die Bereichsleiterin der Österreichischen Peacekeeper in Wiener Neustadt, Irene Valina lud mit Generalleutnant i.R. Bernhard Bair wieder zu einem höchst interessanten Vortrag über die Kriegsereignisse in Bosnien Herzegowina ein.

Der Vortragende erzählte über Bosnien und Herzegowina einem schönen Land, aber mit großen Herausforderungen. Generalleutnant i.R. Bernhard Bair, der viele Jahre beruflich in Südosteuropa, als Militärattaché und zuletzt als erster österreichischer Kommandant der EUFOR Truppen verbrachte, hielt am 25. Oktober 2021 vor einer großen Anzahl interessierter Zuhörer im Cafe Nuovo, in Wr. Neustadt einen interessanten Vortrag über die derzeitige Lage in Bosnien und Herzegowina (BuH).

Bair zeichnete ein düsteres Bild über die derzeitige Entwicklung in diesem schönen Land, mit einer Größe von 51197 km² und ca 3,2 Mio Einwohner. Die Wirtschaftslage ist weiterhin sehr angespannt, hohe Arbeitslosigkeit und geringes Einkommen zwingen viele Menschen Arbeit im Ausland zu suchen. Die Staatsebene ist sehr fragil und ist durch gegenseitiges Blockieren der drei Präsidenten (ein serbischer, ein muslimischer und ein kroatischer Bosnier) gekennzeichnet.

Anstoß für den derzeitigen Streit ist ein Gesetz des früheren Hohen Repräsentanten Inzko, dass er kurz vor Ablauf seiner Amtszeit, Ende Juli 2021, verfügte, womit die Leugnung des Völkermordes (bezieht sich im Wesentlichen auf Srebrenica, wo im Juli 1995 rund 8000 moslemische Männer und Buben ermordet wurden) untersagt und strafbar gemacht wurde. Die bosnischen Serben und dessen Repräsentant im Staatspräsidium, Dodik, verneinen, dass das Massaker von Srebrenica ein Völkermord war und lehnen dieses Gesetz vehement ab, da es vorwiegend gegen die Serben gerichtet sei. Er droht nun mit dem Auszug der bosnischen Serben aus allen Institutionen.

Mit dem Frieden von Dayton, 1995 wurde eine komplizierte und bis heute nicht überwundene verfassungsrechtliche Konstruktion geschaffen. Eine Dreierpräsidentschaft an der Staatsspitze und eine Ebene darunter die relativ selbständige Föderation Bosnien und Herzegowina (vorwiegend Bosniaken und Kroaten) und auf gleicher Ebene die Republika Srpska (vorwiegend Serben). Die wird wiederum getrennt durch das Sonderverwaltungsgebiet Brcko, in einen West- und Ostteil. Insgesamt hält man sich in BuH 5Präsidenten, 4 Vize-, 13 Ministerpräsidenten, 14 Parlamente bzw Landtage, ca 140 Minister und ca 700 Mitglieder verschiedener Parlamente und Landtage für eine Bevölkerung von knapp 3,3 Mill. Menschen.

Durch diese Vielzahl an Regierungen und Parlamente und das Proporzsystem soll für die drei konstituierenden Volksgruppen (Bosniaken, Serben und Kroaten) ein Anteil und Mitspracherecht in allen Institutionen gewährleistet werden. Selbstredend ist natürlich, dass ein so großer Regierung- und Verwaltungsapparat gewaltige finanzielle
Ressourcen verschlingt.

Abschließend stellte Bair die Frage, wie wird/soll es in BuH weitergehen? Die bosnischen Kroaten orientieren sich immer wieder Richtung Zagreb und die Republika Srpska droht wieder einmal mit einer Abspaltung und Unabhängigkeit. Gleichzeitig wird durch ein Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat angedroht, das exekutive Mandat der EUFOR (Garant für die Sicherheit im Land) nicht mehr zu verlängern, was deren sofortigen Abzug bedeuten würde.

Übrigens eine der ersten Reisen des neuen österreichischen Außenministers Linhart führte nach Sarajevo, wo er bei einem Treffen mit den Staatsspitzen betonte, dass die Zukunft von BuH nur in der Europäischen Union liegen kann. Wird BuH diesen Weg gehen und ist das die Zukunft?

 

Bericht und Fotos: Hans Machowetz Obst i.R.

 

 

 

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